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Kategorie: Allgemein
Mittwoch, 17. Februar 2016

Schulden der Großstädte steigen weiter

Dass die Kommunen notorisch klamm sind, ist seit vielen Jahren ein offenes Geheimnis. Zu niedrig sind die Gewerbesteuereinnahmen und zu hoch die Belastungen aus maroden oder sanierungsbedürftigen öffentlichen Anlagen wie Schulen, Schwimmbäder, Stadtbibliothek, Straßen und alles sonst, was durch die Kommunen betrieben und gepflegt wird.

Eine Studie hat dies nun wieder erneut bekräftigt und sieht die Last vor allem auf den Schultern der Großstädte. Diese Großkommunen sind nicht mehr in der Lage, ihre Verpflichtungen der öffentlichen Hand zu erfüllen und können nur notdürftig für die notwendige Instandhaltung sorgen, wozu immer mehr Kredite aufgenommen werden müssen. Da die „öffentliche Hand“ prinzipiell kreditwürdig ist, haben die Kommunen auch keine Schwierigkeiten, an solche überlebenswichtigen Kredite zu gelangen.

Nach einer Studie des Wirtschaftsberatungsinstitutes Ernst & Young sind die Schulden der Großstädte inzwischen auf über 80 Milliarden Euro angestiegen. Wie diese immense Schuldenlast einmal zurückgebracht werden kann, ist den Kommunen auch nicht klar, aber sie haben keine Wahl.

Die Steuereinnahmen sprudeln und steigen von Jahr zu Jahr, aber doch sind die Kommunen bzw die deutschen Großstädte nicht in der Lage, die notwendigen Ausgaben allein aus den Steuereinnahmen zu bestreiten.

Als kleiner Lichtblick ist zu vermerken, dass immerhin 46 Prozent der Großstädte ihre Schulden verringern konnten, doch auch hier drückt die Schuldenlast, denn von einer schwarzen Zahl in den Haushalten kann in diesen Kommunen nicht gesprochen werden. Oft werden nur die einen Löcher mit den anderen Löchern gestopft und so fort.

Am stärksten negativ betroffen sind nach der Studie von Ernst und Young die beiden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Bayern und Baden Württemberg stehen viel besser da, was auch an der in diesen Bundesländern gesund dastehenden Wirtschaft liegt. Aber auch die gesund bzw stabil stehenden Bundesländer stöhnen unter der Last der beständig steigenden Sozialabgaben.

Wenn sich der Bund diese Situation nicht entspannen kann, wird sich die Schere aus armen und reichen Bundesländern beständig verbreitern, was auch den starken Bundesländern schaden wird, da diese den schwächeren Bundesländern mit dem Strukturausgleich zur Seite stehen (müssen).
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